Fragen und Antworten zur Grünen Alternative Freiburg (GAF)


Was ist die Grüne Alternative Freiburg (GAF)?

Die Grüne Alternative Freiburg (GAF) wurde im Jahr 2008 von zwei ehemaligen StadträtInnen der Fraktion Bündnis90/Die Grünen initiiert, die aus Protest gegen die schwarz-grüne Politik im Gemeinderat aus der Fraktion und der Partei austraten. Im Frühjahr 2009 bildete sich eine Wählervereinigung, die mit insgesamt 60 KandidatInnen zur Kommunalwahl antritt, um im Gemeinderat für frische grüne Politik zu sorgen.

Für welche Ziele steht die GAF?

Die GAF will endlich echte grüne Politik im Freiburger Gemeinderat. Darunter verstehen wir eine konsequent demokratische, sozial gerechte und ökologisch geprägte Kommunalpolitik. Wir wollen, dass Freiburg eine für alle Menschen offene Stadt ist, die sich aktiv für Bürgerrechte, sowie die Toleranz unterschiedlicher Kulturen und Lebensweisen einsetzt, die allen Menschen den freien Zugang zu hochqualitativer Bildung und Ausbildung garantiert sowie familiengerechten Lebensraum und bezahlbaren Wohnraum bietet. Wir wollen, dass Freiburg sich nicht nur als offene und "Grüne Stadt" vermarktet, sondern diese Ideale auch lebt!

Aber schwächt man mit der „Spaltung“ nicht die grüne Idee?

Nein, im Gegenteil! Denn echte grüne Politik, wie wir und viele, viele selbsterklärte Grüne jenseits des Freiburger Gemeinderats sie verstehen, braucht in Freiburg auch im Gemeinderat eine starke Stimme, um sich gegen die regierungspragmatische schwarz-grüne Salomon-Koalition durchzusetzen. Wir brauchen im Freiburger Gemeinderat grüne Politik und keine grünen Parteibücher!

Was ist das Wahlziel der GAF?

Derzeit sind mit Monika Stein und Coinneach McCabe zwei KandidatInnen der GAF im Gemeinderat vertreten. Das Minimalziel ist es, auch im neuen Gemeinderat zwei VertreterInnen zu stellen. Das erklärte Ziel der GAF ist es jedoch, mindestens drei Sitze zu erobern und damit den Fraktionsstatus zu erhalten.

Wann findet die Wahl statt?

Die Kommunalwahl ist am Sonntag, den 7. Juni 2009, parallel zur Europawahl. Die Wahllokale sind zwischen 9:00 Uhr und 18:00 Uhr geöffnet. Wer wo wählen muss, steht auf der per Post versandten Wahlbenachrichtigungskarte. Auch Briefwahl ist möglich! (siehe unten)

Und wie funktioniert das Wahlsystem bei der Kommunalwahl überhaupt?

Das Kommunalwahlrecht ist einigermaßen kompliziert. Für Kenner: JedeR Wahlberechtigte hat 48 Stimmen; panaschieren und kumulieren ist erlaubt; gewählt wird nach dem Verhältniswahlrecht, die Zuteilung der Sitze erfolgt nach d'Hondt.

Und was bedeutet das jetzt genau?
  • JedeR hat 48 Stimmen, weil es im Gemeinderat 48 Sitze zu vergeben gibt
  • Wenn weniger als 48 Stimmer vergeben werden, verfallen die übrigen Stimmen. Werden mehr als 48 vergeben, werden ALLE Stimmen dieses/dieser WählerIn ungültig!
  • Diese Stimmen können frei über alle Listen verteilt werden (panaschieren)
  • Jeder Kadidatin/jedem Kandidat können bis zu 3 Stimmen gegeben werden (kumulieren) 
  • Entscheidend für die Zahl der Sitze im Gemeinderat für eine Liste ist die Gesamtzahl der Stimmen, die eine Liste im Vergleich zu anderen Listen erhält (Verhältniswahl)
  • Die Zuteilung der Sitze erfolgt nach dem so genannten d'Hondt-Verfahren (auch Höchstzahlverfahren genannt).
  • Steht die Zahl der Sitze fest, die eine Liste erhält, erhalten diejenigen Listenmitglieder einen Sitz im Gemeinderat, die innerhalb der Liste die meisten Einzelstimmen erhalten haben.
  • Gewohnt gut aufbereitete Informationen zum Wahlverfahren gibt es auch bei der Landeszentrale für Politische Bildung
  • Die offiziellen Bestimmung für die Wahl finden sich im Kommunalwahlgesetz
Wie wähle ich also die GAF in den Gemeinderat? Wie meine/meinen Wunschkandidatin/en?

Am 7. Juni alle 48 Stimmen für GAF! Denn nur die Gesamtzahl der Stimmen entscheidet über die Zahl der Sitze, die die Grüne Alternative Freiburg erhält. Wer seine Wunschkandidaten auf unserer Liste gerne im Gemeinderat sehen würde, kann ihnen bis zu drei Stimmen geben und sie dadurch innerhalb der Liste nach oben befördern. Aber Achtung: Insgesamt auf keinen Fall mehr als 48 Stimmen vergeben! Es ist auch möglich, einfach die gesamte Liste zu markieren und abzugeben. So erhält jedeR KandidatIn auf der Liste genau eine Stimme.

Das ist so kompliziert, da brauche ich ewig in der Wahlkabine, oder?

Eigentlich nicht, denn bei der Kommunalwahl werden die Wahlzettel an alle Wahlberechtigten mit der Post verschickt, so dass die Wahlzettel am Tag vor der Wahl vorliegen sollten. Man kann also zu Hause in aller Ruhe alle Listen durschauen und seine Kreuze machen.

Kann ich auch per Briefwahl wählen? Und kann ich schon vor dem 7. Juni wählen?

Ja! Das Briefwahlverfahren wurde erfreulicherweise deutlich vereinfacht. Vor allem bedarf es keiner Begründung mehr, warum man Briefwahl machen möchte.

Es gibt drei unterschiedliche Wege, die Briefwahl zu beantragen und damit schon vor dem 7. Juni zu wählen:

1. Durch Rücksendung der ausgefüllten Wahlbenachrichtigungskarte an das Wahlamt

2. Durch Ausfüllen eines Online Antrags

3. Durch persönliches Erscheinen im Wahlamt (s.u.).

Ab 9. Mai einfach hingehen – Personalausweis und Wahlbenachrichtigungskarte nicht vergessen! – und die Unterlagen abholen. Wer will, kann gleich vor Ort wählen und die Stimmzettel dort abgeben.

Die Infoseite der Stadt hierzu. 

Kontakt zum Wahlamt
Fahnenbergplatz 4
Montag bis Freitag 8:00 bis 18:00 Uhr
Tel: 0761/201-5558
Email: wahlamt@stadt.freiburg.de